Die Militarisierung der Politik und der Gesellschaft ist atemberaubend

Juli 6, 2023 |

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Für zwei Bundeskanzler – für Willy Brandt und für Helmut Schmidt – habe ich als Abteilungsleiter im Bundeskanzleramt gearbeitet, und für einen dritten – für Gerhard Schröder – im Vorfeld seiner Kanzlerschaft. Keiner dieser drei Bundeskanzler und auch nicht jene von der CDU, also Kiesinger und Helmut Kohl, die ich in Bonn erlebt habe, ließen sich unentwegt vor Panzern und anderem Militärgerät fotografieren. Heute ist das gängige Praxis. Das wird mittel- bis langfristig gesellschaftsprägend wirken. Unsere Kinder und Enkel wachsen mit diesen Bildern auf. Sie werden so an militärische Rüstung gewöhnt und Abrüstung nur schwer noch als politisches Ziel begreifen. Albrecht Müller.

Das oben wiedergegebene Foto mit Bundeskanzler Scholz vor einem Panzer stammt von diesem gestrigen Beitrag der Tagesschau. Dieser Artikel und das entsprechende Foto sind kein Einzelfall. Die Öffentlichkeit wird unentwegt mit solchen Fotos und den entsprechenden Artikeln konfrontiert – belästigt, kann man nicht sagen, weil die Öffentlichkeit offenbar jetzt schon so an die Präsenz des Militärischen gewöhnt ist, dass es keinen Widerstand mehr gibt.

Im Folgenden werden ein paar Begegnungen A. des Bundesverteidigungsministers Pistorius, B. des Bundeskanzlers Olaf Scholz und C. der Bundesaußenministerin Annalena Baerbock dokumentiert. Die Präsenz und die Resonanz des Militärischen ist „beeindruckend“:

Betrifft Pistorius und das Militär:Stimmung in der Bundeswehr:
Warum Pistorius bei Soldaten gut ankommt

von Nils Metzger 17.06.2023 12:30 Uhr

Boris Pistorius will die Bundeswehr umkrempeln. In der Truppe kann er damit punkten. Aber ist die Beliebtheit von Dauer? So denken Soldaten über ihren Minister.

Laut ZDF-Politbarometer ist Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) seit Monaten der beliebteste Politiker Deutschlands. Und auch in der Bundeswehr selbst hat mit dem Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums (BMVg) ein Stimmungswandel eingesetzt. …

zdf.de/nachrichten/politik/bundeswehr-minister-pistorius-beliebtheit-soldaten zeitenwende-100.html

…

Welche Veränderungen kamen unter Pistorius?

Pistorius verordnete seinen Beamten Tempo und Kreativität bei der Beschaffung und tauschte eine ganze Reihe an Köpfen bis hoch zu Generalinspekteur Eberhard Zorn aus. Die Büros der BMVg-Leitungsebene wurden radikal verkleinert, stattdessen kam ein zentraler Planungs- und Führungsstab zurück. Das Ziel: Komplexität bürokratischer Prozesse vereinfachen. Dafür gab es im April parteiübergreifendes Lob.

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Deutschlands beliebtester Politiker heißt aktuell: Boris Pistorius. Erste Bilanz des neuen Verteidigungsministers: Er kommt gut an – innen- wie außenpolitisch. Wie macht er das?

22.04.2023
Olaf Scholz und das Militär1.
Kanzler Scholz

Deutschland hat bald größte konventionelle Nato-Armee in Europa

Deutschland steckt 100 Milliarden Euro in seine Streitkräfte. Kanzler Scholz sieht das auch als Investition in die Sicherheit Europas. Verärgert stimmt ihn die Kritik an den deutschen Waffenexporten.

31.05.2022, 02.20 Uhr

Olaf Scholz mit Soldaten der Bundeswehr im Niger (am 23. Mai)

Foto: Michael Kappeler / dpa

spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-deutschland-hat-bald-groesste-konventionelle-nato-armee-in-europa-a-ab463e8f-2603-4ecd-b2be-8930d7d5fcd1

2.

Air Defender: Kanzler Scholz will in Jagel Wehrhaftigkeit untermauern

Stand: 16.06.2023 15:26 Uhr

Olaf Scholz hat sich am Freitag ein Bild vom Luftwaffenmanöver Air Defender gemacht. Auf dem Fliegerhorst Jagel setzte er sich zum Auftakt seines Besuchs in einen Eurofighter und gab anschließend ein Statement ab.

Air Defender: Kanzler Scholz will in Jagel Wehrhaftigkeit untermauern | NDR.de – Nachrichten – Schleswig-Holstein

3.

Gastbeitrag in »Foreign Affairs«

Scholz will stärkere militärische Rolle Deutschlands – und bekräftigt Kauf von F-35-Jets

Das Verteidigungsministerium warnt vor Ungereimtheiten beim geplanten Kauf von neuen US-Kampfjets. Nun hat der Kanzler den Deal in einem Aufsatz verteidigt, der auch Deutschlands künftige Rolle in der Nato beschreibt.

05.12.2022, 12.01 Uhr

…

spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-fordert-in-foreign-affairs-staerkere-militaerische-rolle-deutschlands-a-38cd0ac5-90af-4a94-be57-0adcd6aa7b04

4.

Ein Kanzler im Kampfjet: Scholz besucht “Air Defender”
ZDF
zdf.de › Nachrichten › Politik

5.

16.06.2023 — Der Kanzler hat schon mehrfach zeigen wollen, dass er keine Berührungsängste mit schwerem militärischen Gerät hat. Beim Truppenbesuch auf …

Kanzler besucht Territoriales Führungskommando der …
Bundesregierung
bundesregierung.de › breg-de › suche › k…

28.02.2023 — Bundeskanzler Scholz hat das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr besucht, das im September 2022 in der Julius-Leber-Kaserne in …

6.

16.09.2022 — Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei der Bundeswehrtagung 2022 die Zeitenwende als echten Paradigmenwechsel für die Streitkräfte bezeichnet.

7.

Der Kanzler und die Marine-Speerspitze der NATO
Bundeswehr
bundeswehr.de › marine › aktuelles › bun…

07.06.2023 — Bundeskanzler Olaf Scholz ist am 5. Juni bei der Deutschen Marine gewesen. Zeitenwende und Sondervermögen haben für ihn auch eine klare …

8.

Der Kanzler im Panzer: Olaf Scholz’ Mission …
T-Online
t-online.de › … › Militär & Verteidigung
Außenministerin Baerbock beim Militär
baerbock beim militär – Google Suche

1.

2.

Einsatz in Mali auf der Kippe

Baerbock bei Bundeswehr in Gao eingetroffen

Stand: 12.04.2022 13:40 Uhr